Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (15. Sitzung)
2023-10-17 17:30 - 18:51 | Rathaus der Gemeinde Steinhagen, Ratssitzungssaal (Raum 202), Am Pulverbach 25, 33803 Steinhagen
Tagesordnungspunkte
A. Öffentliche Sitzung
1. Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
2. Fachdialog zum Verkehrsrecht mit einem Vertreter der Abteilung Straßenverkehr des Kreises Gütersloh
3. Bericht zu verkehrsrechtlichen Angelegenheiten
4. Sachstandbericht zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Steinhagen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr vom 19.05.2006 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12.05.2016 bei gleichzeitiger Anpassung der Kostentarife auf Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation
5. Bericht über die Bürgerbefragung 2023 in der Bürgerberatung und im Standesamt
6. Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung
7. Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
8. Anfragen und Mitteilungen
