Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 3.1. Änderungssatzung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Steinhagen
  VL-127-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Baumschutzsatzung_1. Änderungssatzung_Rat)
• 4.Beteiligung der Gemeinde Steinhagen an der Einführung eines regionalen Fahrradverleihsystems im VVOWL-Gebiet
  VL-140-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (FVS_Steckbrief_Steinhagen)
• 5.Künftige Beschaffung und Nutzung von Mobilgeräten für die digitale Rats- und Ausschussarbeit bei der Gemeinde Steinhagen
  VL-129-2025/2030 1. Ergänzung
• 6.Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den vier gemeindlichen Grundschulen der Gemeinde Steinhagen Hier: Anpassung des § 9 „Aufnahme“ aufgrund des gesetzlichen Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz ab dem 01.08.2026
  VL-142-2025/2030Beschlussvorlage (4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule)
• 7.Antrag der Firma König Vermögens-Verwaltungs-Gesellschaft mbH auf Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 38 - Ortsteil Steinhagen - für den „Bereich Austmannshof“ (Gemarkung Steinhagen, Flur 1, Flurstücke 2695, 2697 und 274) sowie der entsprechenden 30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
  VL-126-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 - Anschreiben König mit Planskizze)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Geltungsbereich)
• 8.Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - OT Steinhagen („Teilbereich Dreischlingen“) hier: Vorstellung des Vorentwurfes und Beschlussfassung zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
  VL-130-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 - Vorentwurf)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Begründung)Beschlussvorlage (Anlage A - Artenschutzrechtl. Fachbeitrag)Beschlussvorlage (Anlage B - Baumgutachten)Beschlussvorlage (Anlage D5 - Profil-2)Beschlussvorlage (Anlage C - Schallgutachten)Beschlussvorlage (Anlage D1 - Baugrundgutachten)Beschlussvorlage (Anlage D3 - Lageplan-2)Beschlussvorlage (Anlage D2 - Lageplan-1)Beschlussvorlage (Anlage D4 - Profil-1)Beschlussvorlage (Anlage D6 - Profil-3)Beschlussvorlage (Anlage D7 - Profil-4)Beschlussvorlage (Anlage D8 - Versickerung)
• 9.Aktueller Sachstandsbericht und Beschlussfassungen zu den verschiedenen Bauleitplanverfahren "Gewerbegebiet Langebrede"
  VL-132-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage - neuer Rahmenplan)Beschlusstext (CDU-Antrag RC-Schotter Langebrede 2026-05-06)
• 10.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 11.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 12.Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
• 13.Anfragen und Mitteilungen