Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 2.Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Steinhagen
  VL-168-2025/2030Mitteilungsvorlage (Zeit- und Meilensteinplan zur Brandschutzbedarfsplanung)
• 3.Sachstandsbericht zur Errichtung einer Leichtbauhalle am Feuerwehrgerätehaus Amshausen
  VL-169-2025/2030
• 4.Vorstellung des erarbeiteten Verkehrskonzeptes für das Quartier am Schulzentrum (Schulmobilitätskonzept) mit dem Ziel der Beschlussfassung zur Umsetzung des vorgelegten Entwurfes
  VL-158-2025/2030Beschlussvorlage (Ergebnispräsentation Fachausschuss Abgabe 08062026)
• 5.Beschlussvorlage zur weiteren Verkehrsberuhigung im Bereich Lange Straße/Luisenstraße unter Einbeziehung einer Stellungnahme der Antragsteller/-Innen und Anwohner/-Innen vom 13.03.2026
  VL-159-2025/2030Beschlussvorlage (Stelllungnahme der AntragstellerInnen und AnwohnerInnen vom 13.03.2026 bzgl. VL 114 zum Bürgerantrag vom 23.09.2026 auf verkehrstberuhigende Maßnahmen in der Langen Straße Kreuzungsbereich Luisenstraße)
• 6.Beschlussvorlage zum Bürgerantrag vom 15.08.2025 auf Prüfung und Installation von Fahrbahnschwellen ("Berliner Kissen") in der Straße Zehntgarten
  VL-161-2025/2030
• 7.Sachstandsbericht zum Antragsverfahren zur Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich Unterer Steinweg
  VL-164-2025/2030Mitteilungsvorlage (Konzept Fahrradstraße Unterer Steinweg)
• 8.Sachstandsbericht zu verkehrsrechtlichen Angelegenheiten
  VL-163-2025/2030
• 9.Einbindung des AST in die bevorstehende Ausschreibung für das Linienbündel Gütersloh Nord
  VL-166-2025/2030
• 10.Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Steinhagen
  VL-167-2025/2030Beschlussvorlage (OBVO Verkaufsoffene Sonntage 2026 (Entwurf ASO))Beschlussvorlage (Anlage 2 zu TOP ASO 2026)
• 11.Anfrage von Die Linke Basisgruppe Steinhagen vom 23.02.2026
  VL-170-2025/2030Mitteilungsvorlage (2026_06_16_Anfrage vom 23.02.2026 - Die Linke - Anfragen zur Thematik wohnungslose, von Wohnungslosigkeit bedrohte und obdachlose Menschen in Steinhagen)
• 12.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 13.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 14.Anfragen und Mitteilungen