Rat (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 3.Umbesetzung eines Ausschusses
  VL-457-2020/2025
• 4.Der im Jahr 2019 geschlossene Freundschaftsvertrag mit der Gemeinde Rujiena (Lettland) wird in einen Städte-Partnerschaftsvertrag überführt. Im Haushalt sollte hierzu analog zu den anderen Partnerstädten die Summe von 14.000 € um weitere 7.000 € erhöht werden. - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 24.11.2022 -
  Beschlusstext (Antrag)
• 5.Die Gemeinde Steinhagen tritt dem Bündnis "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" bei. - Antrag der Ratsfratktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2022 -
  Infotext (Antrag)
• 6.Umstellung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und Ausschuss-Leitende - Bürgerantrag der Frau Dr. Birgit Lutzer vom 05.12.2022 -
  Infotext (Antrag)Infotext (Empfangsbestätigung)
• 7.Anmeldeverfahren der Realschule Steinhagen zum Schuljahr 2023/2024
  VL-470-2020/2025 1. Ergänzung
• 8.Neufassung der Richtlinien des Steinhagen-Passes ab dem 01.01.2023
  VL-419-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Steinhagen-Pass Richtlinien2023_ohne WoGE)
• 9.Heimatpreis 2023
  VL-489-2020/2025
• 10.12. Änderung der Abfallgebührensatzung Erhöhung der Abfallgebühren für die Restmülltonne und für die Komposttonne
  VL-469-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 - Kalkulation der Restmüllgebühren für 2023)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren für die Komposttonne 2023)Beschlussvorlage (Anlage 3 - Kalkulation der Gebühren für die Saison-Komposttonne 2023)Beschlussvorlage (Anlage 4 - Entwurf der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung)
• 11.24. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Kanalisation
  VL-466-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (24. Änderung Gebührensatzung)
• 12.Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Steinhagen einschl. Stellenübersicht, Investitionsprogramm und mittelfristigem Ergebnis und Finanzplan
  VL-465-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (2023_Wirtschaftsplan_Entwurf_ohne GIB Langebrede)Beschlussvorlage (2023_Investitionen-Wirtschaftsplan_Anlage 1)
• 13.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Steinhagen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Stellenübersicht, Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
  VL-491-2020/2025Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan 2023)
• 14.Bericht über die Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
  VL-490-2020/2025Mitteilungsvorlage (Anlage 1)
• 15.Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  VL-492-2020/2025Beschlussvorlage (Anlage 1)Beschlussvorlage (Anlage 2)Beschlusstext (Anlage 1 zu TOP 15 Haushaltsrede der SPD-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 2 zu TOP 15 Haushaltsrede der CDU-Fraktion-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 3 zu TOP 15 Haushaltsrede Bündnis 90 Die Grünen-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 4 zu TOP 15 Haushaltsrede der FDP-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 5 zu TOP 15 Haushaltsrede der UWG Die PARTEI-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 6 zu TOP 15 Haushaltsrede der AfD)
• 16.(Beratung und empfehlende) Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023
  VL-486-2020/2025Beschlussvorlage (2023Stellenplanentwurf)Beschlussvorlage (Produktplan nach Organisationsstruktur)Beschlussvorlage (Anfrage der CDU-Fraktion)
• 17.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 18.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 19.Klärschlammkooperation OWL -Verzicht auf das Kündigungsrecht im Kooperationsvertrag-
• 20.Heimatpreis 2022 - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.01.2021
• 21.Anfragen und Mitteilungen