Rat (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 3.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.2025 - Die Bezahlkarte zur Einbringung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz soll nicht eingebracht werden. Die in Steinhagen bewährte Lösung der Überweisung der Leistungen auf ein Bankkonto soll fortgeführt werden -
  Infotext (Bündnis 90 Die Grünen - 17.01.2025 - Bezahlkarte soll nicht eingeführt werden)
• 4.Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP vom 02.02.2025 - Aufarbeitung "Kostenausreißer" bei Bauprojekten -
  Infotext (Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP)
• 5.Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP vom 02.02.2025 - Regelmäßige Berichterstattung über die Umsetzung der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) in die laufende Verwaltungsarbeit -
  Infotext (Anlage Antrag der Fraktionen FDP und CDU)
• 6.Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.2025 - Schaffung eines Planungsgremiums für Hochbauprojekte -
  Infotext (Anlage Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 7.Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
  VL-893-2020/2025
• 8.Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Steinhagen
  VL-862-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (2. Fassung Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Steinhagen)
• 9.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 - Ortsteil Steinhagen - („Bereich Fliederstraße / Bielefelder Straße“) hier: Gesamtabwägung und Satzungsbeschluss
  VL-889-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 - Abwägungsvorlage zum Satzungsbeschluss)Beschlussvorlage (Anlagen A + B - Stellungnahmen Öffentlichkeit)Beschlussvorlage (Anlagen C - T - Stellungnahmen Behörden & TÖB)Beschlussvorlage (Anlage a) - Stellungnahmen Öffentlichkeit Offenlage)Beschlussvorlage (Anlage aa) - Öffentlichkeit neu)Beschlussvorlage (Anlagen b) - q) - Stellungnahmen Behörden & TÖB Offenlage)Beschlussvorlage (Anlage I - Plandarstellung)Beschlussvorlage (Anlage II - Begründung)
• 10.Antrag auf Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - OT Steinhagen – für den Bereich des Grundstücks Haller Straße 1 (Dreischlingen)
  VL-885-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 - Anschreiben)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Planung)
• 11.Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) in den Jahren 2023/2024
  VL-815-2020/2025 2. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1)Beschlussvorlage (Anlage 2)Beschlussvorlage (Anlage 3)Beschlussvorlage (Anlage 4)Beschlussvorlage (Anlage 5)
• 12.Regiopolregion Bielefeld - Sachstandsmitteilung
  VL-891-2020/2025
• 13.Anfragen und Mitteilungen
  Infotext (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2025 -Umsetzung Bürgeranregung Kriegerehrenmal -)
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 14.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 15.Grundstücksangelegenheit
• 16.Grundstücksangelegenheit
• 17.Anfragen und Mitteilungen