Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht des Bürgermeisters gemäß § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung
• 3.Dritte Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung vom 19.12.2003 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 16.02.2006
  VL-11-2009/2014 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Darstellung der Abfallgebühren 2010)Beschlussvorlage (Jahresabschlüsse der Abfallgebührenhaushalte bis 2008)Beschlussvorlage (Zusammenstellung des Abfallhaushaltes 2010/ Produkt 1101)Beschlussvorlage (Entwurf der 3. Änderungssatzung vom ______ zur Gebührensatzung vom 19.12.2003 in der Fasszung der 2. Änderungssatzung vom 16.02.2006)Beschlussvorlage (Kalkulation der Restmüllgebühren für 2010)Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Kalkulation der Restmüllgebühren für 2010)Beschlussvorlage (Kalkulation der Gebühren für die Komposttonne 2010)Beschlusstext (Rat 16.12.2009 17.30 Uhr)
• 4.12. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Kanalisation sowie zur Abwälzung der Abwasserabgabe
  VL-10-2009/2014 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage VL-10-2009/2014)Beschlusstext (Rat 16.12.2009 17.30 Uhr)
• 5.Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2010 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Steinhagen einschließlich Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplanung
  VL-29-2009/2014
• 6.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Steinhagen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2010
  VL-28-2009/2014Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage VL-28-2009/2014)
• 7.Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe
• 7.1der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
  VL-30-2009/2014Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage VL-30-2009/2014)
• 7.2des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2010
  VL-26-2009/2014Beschlussvorlage (Auszug aus dem Stellenplan)
• 8.Dritte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 - Ortsteil Steinhagen - (Gewerbegebiet Waldbadstraße) 8.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Anregungen 8.2 Beschlussfassung der Bebauungsplanänderung als Satzung
  VL-19-2009/2014 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1)Beschlussvorlage (Anlage 2)Beschlussvorlage (Anlage 3)Beschlussvorlage (Anlage 4)Beschlussvorlage (Anlage 5)Beschlussvorlage (Anlage 6)Beschlussvorlage (Anlage 7)Beschlussvorlage (Anlage 8)Beschlusstext (Rat 16.12.2009 17.30 Uhr)
• 9.Kommunalwahl 2009 Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Rat der Gemeinde Steinhagen und der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Steinhagen am 30. August 2009
  VL-18-2009/2014
• 10.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 11.Abgabe einer Verpflichtungserklärung gegenüber der Kommunalen Zusatzversorgungs- kasse Westfalen-Lippe in Münster
• 12.Bericht des Bürgermeisters gemäß § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung
• 13.Anfragen und Mitteilungen