Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 3.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.12.2025 - Der Kirchplatz wird autofrei umgestaltet -
  Infotext (Antrag)
• 4.Personalangelegenheit / Korruptionsbekämpfungsgesetz - Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin -
  VL-97-2025/2030Mitteilungsvorlage (Aufstellung der Nebentätigkeiten 2025)
• 5.Förderprogramm Klimaschutz hier: 3. Änderung der Richtlinie
  VL-82-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Antrag_Bündnis 90 Die Grünen_13.01.2026_Förderprogramm Klimaschutz)Beschlussvorlage (Anlage 1_Richtlinie Förderprogramm Klimaschutz 2026_AKU)Beschlussvorlage (Anlage 2_Richtlinie Förderprogramm Klimaschutz 2026_Rat)
• 6.Widmung von Straßen und Wegen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen; hier: Sammelwidmung von verschiedenen Gemeindestraßen
  VL-27-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 - Tabelle_Widmungen)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Lagepläne_Widmungen)
• 7.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Steinhagen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2026 einschließlich Stellenübersicht, Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
  VL-98-2025/2030Beschlussvorlage (Wirtschaftsplanentwurf Gemeindewerke Steinhagen GmbH 2026)
• 8.Schlussbesprechung des Prüfungsberichtes und Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024 des Abwasserbetriebs der Gemeinde Steinhagen
  VL-19-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Prüfungsbericht 2024 Abwasserbetrieb Steinhagen)
• 9.Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbetrieb der Gemeinde Steinhagen
  VL-35-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Entwurf_1.Änderung_Wirtschaftsplan_2026_Abwasserbetrieb)
• 10.Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
  VL-92-2025/2030 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 _Veränderungen HHP 2026)Beschlussvorlage (Anlage 2_Ergebnis- und Finanzplan)
• 11.Beratung und empfehlende Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2026
  VL-96-2025/2030Beschlussvorlage (Vorlage Stellenplanentwurf 2026)Beschlussvorlage (Anlage Stellenanteile Produkte 2026)Beschlussvorlage (Antrag Fraktionen CDU und FDP vom 31.01.2026 - Transparente Stellenplanung)Beschlusstext (Anlage 1 Haushaltsrede der SPD-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 2 Haushaltsrede der CDU-Ratsfraktion)Beschlusstext (Anlage 3 Haushaltsrede der Ratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen)Beschlusstext (Anlage 4 Haushaltsrede der FDP-Ratsfrakion)Beschlusstext (Anlage 5 Stellungnahme zum Haushalt der Ratsfraktion DIE PARTEI)
• 12.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 13.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 14.Anfragen und Mitteilungen