Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 2.Verschiebung der Maßnahme zur Ersatzbeschaffung des in diesem Jahr auszuschreibenden Mannschaftstransportwagens (MTW) für den Löschzug Amshausen
  VL-535-2020/2025
• 3.Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Steinhagen
  VL-534-2020/2025Beschlussvorlage (Anlage 1 zu TOP ASO 2023)Beschlussvorlage (Anlage 2 zu TOP ASO 2023)
• 4.Übermittlung von Bewerber/-Innen für das Amt als Jugendschöffe bzw. Jugendschöffin an den Kreis Gütersloh zur weiteren Beschlussfassung
  VL-536-2020/2025Mitteilungsvorlage (Anlage_VL-536-2020-2025_Liste_Jugendschöffenwahl)
• 5.Wahl von Vertrauenspersonen zur Bildung eines Schöffenwahlausschusses
  VL-539-2020/2025
• 6.Bericht zu verschiedenen verkehrsrechtlichen Angelegenheiten
  VL-537-2020/2025Mitteilungsvorlage (2023_03_20_Asternstraße_Stellflächen)Mitteilungsvorlage (2023_03_20_Stettiner_Straße_Stellflächen)
• 7.Sachstandsbericht zur Einschätzung der Zählergebnisse aus der Verkehrszählung als Datengrundlage für das noch zu erstellende lufthygienische Fachgutachten
  VL-538-2020/2025Mitteilungsvorlage (2023-03-22 Auswertung 2023 - Abgabe)Infotext (Anhang Protokoll _ Vergleich der Verfahren)
• 8.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 9.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 10.Anfragen und Mitteilungen