Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 2.Die Verwaltung möge einen/e Referent*in der "LAG 21 - Netzwerk Nachhaltige Kommune" in den Rat der Gemeinde Steinhagen einladen, um das Projekt "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" und dessen Instrumente vorzustellen - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU vom 03.11.2023 -
  Infotext (Antrag)
• 3.Umsetzung des "Detmolder Modells" für den Wohnungsbau in Steinhagen bei der nächsten Errichtung von Mehrfamilienhäusern prüfen - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und CDU vom 07.11.2023 -
  Infotext (Antrag)
• 4.Synopse möglicher Finanzierungs- und Organisationsmodelle zur Unterhaltung, Bewirtschaftung und Modernisierung der kommunalen Gebäude - Antrag der CDU Ratsfraktion vom 26.11.2023 -
  Infotext (Antrag)
• 5.Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Steinhagen bei Einsätzen der Feuerwehr bei gleichzeitiger Außerkraftsetzung der bisherigen Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Steinhagen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr vom 17.05.2006 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12.05.2016
  VL-670-2020/2025Beschlussvorlage (2023_12_05_Entwurf_Satzung_Feuerwehr)Beschlussvorlage (2023-12-15-kalkulationsvermerk-steinhagen-gg-korrektur)Beschlussvorlage (2023-12-06-kurzbericht-steinhagen)Beschlussvorlage (2023-12-15-anlage-1-kalkulation-steinhagen-korrektur)Beschlussvorlage (2023-12-05-anlage-2-rosenbauer)
• 6.Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
  VL-668-2020/2025Beschlussvorlage (Hundesteuersatznung Entwurf mit Änderungen Sitzungsvorlage)
• 7.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  VL-664-2020/2025
• 8.Finanzstatusbericht 3. Quartal 2023
  VL-672-2020/2025Mitteilungsvorlage (Anlage 1 Finanzstatusbericht für das 3. Quartal)
• 9.Stellungnahme gemäß § 55 Kreisordnung NRW zu dem Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 des Kreises Gütersloh
  VL-666-2020/2025
• 10.Beratung und (empfehlende) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
  VL-665-2020/2025Beschlussvorlage (Anlage 1 - Veränderungen Haushaltsplanentwurf 2024_Stand 06.12.2023)Beschlussvorlage (Anlage 2 Antrag AfD - Kürzung freiwilliger Leistungen - Projekt mit der Gleichstellungsbeauftragten)Beschlussvorlage (Anlage 3 Antrag AfD - Kürzung freiwilliger Leistungen - Mobile Audioanlage Ratssaal)Beschlussvorlage (Anlage 4 Antrag UWG - Anschaffung der mobilen Audioanlagen in die nächste Legislaturperiode verschieben)Beschlussvorlage (Anlage 5 Antrag AfD - Kürzung freiwilliger Leistungen - Einheitliche Beschilderung Fußgängerleitsystem)Beschlussvorlage (Anlage 6 Antrag Jonka Boge und Thomas Uhlemeyer - Zuschuss Sommer Festival Steinhagen 2024)Beschlussvorlage (Anlage 7 Antrag UWG - Beenden des Förderprogramms Jung kauft Alt)Beschlussvorlage (Anlage 8 Antrag AfD - Kürzung freiwilliger Leistungen Jung kauft Alt)Beschlussvorlage (Anlage 9 Antrag Ev. Kirchengemeinde Steinhagen - Unterstützung Quatiersmanagement Haus der Begegnung)Beschlussvorlage (Anlage 10 Antrag CDU - Eigenanteil iPads in den weiterführenden Schulen)Beschlussvorlage (Anlage 11 - Aktuelle Gegenüberstellung Ausgleichsflächen der Gemeinde Steinhagen)Beschlussvorlage (Anlage 12 - Containermehrkosten (003))
• 11.Beratung und empfehlende Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
  VL-667-2020/2025Beschlussvorlage (2024Stellenplanentwurf HFA)
• 12.Anfragen und Mitteilungen
  Infotext (Anfrage)
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 13.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 14.Grundstücksangelegenheit
• 15.Vertragsangelegenheit
• 16.Vertragsangelegenheit
• 17.Anfragen und Mitteilungen