Rat (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 3.Bürgerantrag vom 20.11.2023 (erhalten am 28.11.2023) - Kommunikationstafel für den neuen Spielplatz Lange Straße -
  Infotext (Antrag)Infotext (Empfangsbestätigung)
• 4.Heimatpreis 2024
  VL-676-2020/2025
• 5.Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
  VL-668-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Hundesteuersatzung Entwurf mit Änderungen Sitzungsvorlage Rat)
• 6.Beratung über den Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Steinhagen
  VL-644-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (1. Beteiligung Träger öffentlicher Belange)Beschlussvorlage (1.1. Beteiligung Landwirtschaftskammer NRW)Beschlussvorlage (1.2. Beteiligung Bezirksregierung Detmold)Beschlussvorlage (1.3. Beteiligung Kreispolizeibehörde)Beschlussvorlage (2. Gegenüberstellung OBVO 2023_November)Beschlussvorlage (3. Fassung OBVO 2023_November)
• 7.Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Steinhagen
  VL-653-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1OBVO Verkaufsoffene Sonntage 2024 (Entwurf RAT))Beschlussvorlage (Anlage 2 zu TOP (RAT)_Original)Beschlussvorlage (Anlage 3 zur TOP RAT)
• 8.Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Steinhagen bei Einsätzen der Feuerwehr bei gleichzeitiger Außerkraftsetzung der bisherigen Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Steinhagen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr vom 17.05.2006 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12.05.2016
  VL-670-2020/2025Beschlussvorlage (2023_12_05_Entwurf_Satzung_Feuerwehr)Beschlussvorlage (2023-12-15-kalkulationsvermerk-steinhagen-gg-korrektur)Beschlussvorlage (2023-12-06-kurzbericht-steinhagen)Beschlussvorlage (2023-12-15-anlage-1-kalkulation-steinhagen-korrektur)Beschlussvorlage (2023-12-05-anlage-2-rosenbauer)
• 9.Schaffung weiterer Plätze in Tageseinrichtungen für Kinder, Errichtung einer 13. Tageseinrichtung für Kinder mit drei Gruppen und Erweiterung um eine Gruppe in einer bestehenden Einrichtung.
  VL-680-2020/2025Beschlussvorlage (Kitabedarfsberechnung)
• 10.Erhöhung der Essensentgelte in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie in den weiterführenden Schulen und in der Kita Ströhen ab dem 01.08.2024
  VL-660-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (01. Beiträge und Qualitätsstandards Mittagsverpflegung Schulen und Kindergärten)Beschlussvorlage (02. Qualitätsstandards Mittagsverpflegung in allen gemeindlichen Bildungseinrichtungen)
• 11.Mitgliedschaft der Gemeinde Steinhagen im Kultursekretariat Gütersloh
  VL-675-2020/2025
• 12.Richtlinie „Förderprogramm Klimaschutz“
  VL-636-2020/2025 2. ErgänzungBeschlussvorlage (Richtlinie Förderprogramm Klimaschutz 2024 Rat)Beschlussvorlage (Alte Obstbaumsorten)Beschlussvorlage (Heimische Baumarten 2023)
• 13.13. Änderung der Satzung über die Kostendeckung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Steinhagen vom 14.09.1989
  VL-657-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (13. Änderung Gebührensatzung Bekanntmachung_)
• 14.25. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Kanalisation
  VL-655-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (25. Änderung Gebührensatzung Bekanntmachung_final)
• 15.Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024
  VL-650-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (2024-Investitionen-Wirtschaftsplan_Anlage 1)
• 16.Entscheidung in der Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Steinhagen GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 2. Ergebnisverwendung 3. Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder
  VL-678-2020/2025
• 17.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Steinhagen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich Stellenübersicht, Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
  VL-679-2020/2025Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan2024Gemeindewerke)
• 18.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  VL-664-2020/2025
• 19.Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
  VL-665-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1; Veränderungen Haushaltsplanentwurf2024)Beschlussvorlage (Anlage 2; Gesamtergebnis- u. Finanzplan)Beschlusstext (Anlage 1 zu TOP 19 Haushaltsrede 2024 CDU)Beschlusstext (Anlage 2 zu TOP 19 Haushaltsrede 2024 SPD)Beschlusstext (Anlage 3 zu TOP 19 Haushaltsrede 2024 Bündnis 90 Die Grünen)Beschlusstext (Anlage 4 zu TOP 19 Haushaltsrede FDP 2024)Beschlusstext (Anlage 5 zu TOP 19 Haushaltsrede 2024 UWG)Beschlusstext (Anlage 6 zu TOP 19 Haushaltsrede 2024 AfD)
• 20.Beratung und empfehlende Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
  VL-667-2020/2025Beschlussvorlage (2024Stellenplanentwurf HFA)
• 21.Einspruch gegen die Bekanntmachung der Ersatzbestimmung für ein Ratsmitglied
  VL-674-2020/2025Beschlussvorlage (Einspruch Kreis GT v_071222023)Beschlussvorlage (Schreiben v. Kreis v. 14.12.2023)
• 22.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 23.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 24.Vertragsangelegenheit
• 25.Grundstücksangelegenheit
• 26.Vertragsangelegenheit
• 27.Heimatpreis 2023
• 28.Anfragen und Mitteilungen