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Tagesordnungspunkte
- A.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
- 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
- 3.Änderung der Beschränkung der Richtlinie der Gemeinde Steinhagen zur Förderung von Sanierungsgutachten für Wohngebäude im Bestand - Bürgerantrag vom 12.07.2022 -
- 4.Grundstückstausch des Gewerbegebietes Waldbadstraße 88 / Detert-Langenbrede in der nächsten Bauausschuss-Sitzung beraten - Bürgerantrag der Klägergemeinschaft Waldbadstraße vom 23.08.2022 -
- 5.Aufstellung eines festen Geschwindigkeitsanzeigedisplays an der Amshausener Straße - anonymer Finanzierer vorhanden - Bürgerantrag der Initiative BÜRGER MIT WIRKUNG, Koordination Dr. Birgit Lutzer vom 06.09.2022 -
- 6.Plätze für Jugendliche und junge Erwachsene - Antrag der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 20.06.2022 -
- 7.Geschwindigkeitsmessungen an der Langen Straße sowie an der Mühlenstraße - Antrag der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 20.06.2022 -
- 8.Nachhaltige Gestaltung kommunaler (Parkplatz-) Flächen zur Stärkung der Kommune gegen die Folgen des Klimawandels - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.08.2022 / erhalten am 31.08.2022 -
- 9.Ausweitung des öffentlichen Trinkwasser-Angebots - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 10.08.2022 -
- 10.Kostenlose Menstruationsartikel an den weiterführenden Schulen in Steinhagen und den gemeindlichen Gebäuden - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 23.08.2022 -
- 11.Mitfahrer-Parkplatz an der A33-Auffahrt - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 23.08.2022 -
- 12.Überprüfung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in den Nachtstunden - Antrag der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 30.08.2022 -
- 13.Schaffung eines Naturlehrpfades in der Patthorst - Antrag der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 30.08.2022 -
- 14.Versetzung Geschwindigkeitszeichen Lange Straße und Erneuerung Fahrbahnmarkierung 30 Lange Straße - Antrag der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 31.08.2022 -
- 15.Dauerhafte Vierzügigkeit in der Realschule - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.08.2022 / erhalten am 07.09.2022 -
- 16.Bring- und Abholsituation Schulzentrum - Antrag der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 01.09.2022 -
- 17.Nutzung von Regenwasser auf dem Gebiet der Gemeinde Steinhagen prüfen - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2022 -
- 18.Die Verwaltung wird beauftragt, Leitlinien für die Planungen im Bereich Verkehr und ÖPNV zu erarbeiten - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2022 -
- 19.Vortrag zu dem Thema „Gemeinwohlökonomie (GWÖ)“
- 20.Erneuerung der Lüftungsanlage in der Sporthalle Brockhagen - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel – hier: Genehmigung der Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW (Dringlichkeitsentscheidung) vom 24.08.2022
- 21.Zuschussantrag der Sportvereinigung Steinhagen e.V. für den Parkplatz und die Außenanlagen des Hörmann Sportzentrums Vorstellung der angepassten Planung
- 22.Antrag der AWO Kreisverband Gütersloh e.V. auf Erhöhung der Fachkraftstunden mit 0,25 Stellenanteil im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Jugendzentrum „Checkpoint“ im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplan des Kreises Gütersloh
- 23.Integriertes Handlungskonzept der Gemeinde Steinhagen hier: Beschlussfassung zur Erweiterung des Integrierten Handlungskonzepts mit der neuen Maßnahme „Städtebauliche Mehrfachbeauftragung zur Erzielung von Planungsideen für das Areal Südlich Fivizzanoplatz“
- 24.Schlussbesprechung des Prüfungsberichtes und Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2021 des Abwasserbetriebs der Gemeinde Steinhagen
- 25.Entscheidung in der Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Steinhagen GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 2. Ergebnisverwendung 3. Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder
- 26.Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Gemeinde Steinhagen zum 31.12.2021
- 27.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- 28.Bericht über die Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
- 29.Energieeinsparung in der Gemeinde Steinhagen
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 30.1Möglichkeiten zur Verdrängung des Jakobskreuzkrauts auf öffentlichen Flächen - Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 08.08.2022 / erhalten am 31.08.2022 -
- 30.2Vorbeugende Maßnahmen bzgl. der akuten Waldbrandgefahr im Gemeindegebiet - Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 23.08.2022 -
- 30.3Anfragen an die Verwaltung - Anfrage der Ratsfraktion UWG/Die Partei vom 30.08.2022 -
- B.Nichtöffentliche Sitzung
- 31.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
- 32.Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes im Sanierungsgebiet "Ortskern-Steinhagen"
- 33.Grundstücksangelegenheiten
- 34.Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Steinhagen, Löschzug Steinhagen
- 35.Anfragen und Mitteilungen