Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 2.Änderung des Gebührentarifs zu der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Gemeinde Steinhagen vom 24.07.2017
  VL-993-2020/2025
• 3.Einführung eines Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr Steinhagen
  VL-989-2020/2025Beschlussvorlage (Anlage zur Unfallversicherung)
• 4.2. Änderung der Satzung der Gemeinde Steinhagen über den Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr vom 23.12.1999
  VL-992-2020/2025Beschlussvorlage (2025_07_08_Satzung der Gemeinde über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Steinhagen)
• 5.Verkehrsrechtliche Einordnung und Übersicht der Anordnungsmöglichkeiten in Anbetracht der StVO-Novelle sowie der Verwaltungsvorschriften zur StVO
  VL-997-2020/2025Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - SPD Antrag vom 30.06.2025)
• 6.Bericht zu verkehrsrechtlichen Angelegenheiten
  VL-999-2020/2025
• 7.Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Steinhagen
  VL-998-2020/2025Beschlussvorlage (OBVO Verkaufsoffene Sonntage 2025 (Entwurf ASO))Beschlussvorlage (Anlage 2 zu TOP ASO 2025)
• 8.Jahresabschluss des Abfallhaushalts 2024
  VL-994-2020/2025Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Entwicklung der Jahresabschlüsse)Mitteilungsvorlage (Anlage 2 - IST-Kosten 2024)
• 9.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 10.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 11.Anfragen und Mitteilungen