Rat (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 3.Umbesetzung von Ausschüssen
  VL-693-2020/2025
• 4.Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 (LAG 21) Netzwerk Nachhaltigkeit NRW
  VL-706-2020/2025Mitteilungsvorlage (Antrag)Infotext (240221_PKN Vorstellung Rat Steinhagen (002))
• 5.Neuordnung und Erweiterung des Gymnasium Steinhagen - Festlegung des energetischen Standards für die beiden Neubauten
  VL-708-2020/2025Beschlussvorlage (Entscheidungsvorlage Energiestandard HDC)Beschlusstext (240221 GYS Energiestandard und Zertifizierung HDC Anlage zur Niederschrift)
• 6.Erhöhung der Essensentgelte in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) - Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den vier gemeindlichen Grundschulen der Gemeinde Steinhagen ab dem 01.08.2024
  VL-683-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (2. Änderungssatzung zur Erhebung OGS-Beiträge)
• 7.Veränderung der Größe des Rates der Gemeinde Steinhagen sowie Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke
  VL-642-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Wahlkreise_20231108)Beschlussvorlage (UWG Antrag - Verkleinerung des Rates)
• 8.Betrieb einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Gütersloh - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung -
  VL-689-2020/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (2023-12-01 örV_aSt)
• 9.Beratung über den Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Steinhagen
  VL-696-2020/2025Beschlussvorlage (OBVO Fassung Ausschuss am 20.02.2024)Beschlussvorlage (OBVO Zustimmung Bezirksregierung)Beschlussvorlage (OBVO Bekanntmachung Auslegung)
• 10.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Zusammenarbeit im Rahmen des Einsatzkonzeptes Sondereinheit Krad-ATV innerhalb der Gefahrenabwehr des Kreises Gütersloh
  VL-704-2020/2025Beschlussvorlage (2023.10.30._Vereinbarung Einsatzkonzept_Sondereinheit Krad-ATV)Beschlussvorlage (2023.10.30._Konzept zum Förderantrag Sondereinheit)
• 11.Anfragen und Mitteilungen
  Infotext (AfD Anfrage - Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge in Steinhagen)Infotext (Antworten-auf-die-Anfrage der AfD-vom-18.02.2024)
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 12.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 13.Vertragsangelegenheit
• 14.Anfragen und Mitteilungen