Bürgerportal
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Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (13. Sitzung)

Datum

Dienstag, 23. Mai 2023

Uhrzeit

17:35 - 19:16 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Gemeinde Steinhagen, Ratssitzungssaal (Raum 202)

Am Pulverbach 25, 33803 Steinhagen

Tagesordnungspunkte

  • A.Öffentliche Sitzung
  • 1.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
  • 2.Vorstellung des Einsatzkonzeptes der Freiwilligen Feuerwehr Steinhagen hinsichtlich möglicher Brandgeschehen im Wald durch Herrn Lutz Mescher als Leiter der Feuerwehr
  • 3.Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Steinhagen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Schöffen- und Landgericht Bielefeld für die Amtsperiode 2024/2028
  • 4.Bericht zu verschiedenen verkehrsrechtlichen Angelegenheiten
  • 5.Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Wochenmarkt der Gemeinde Steinhagen vom 24.09.2015
  • 6.Bericht über die in 2023 abgebrannten Osterfeuer in Steinhagen
  • 7.Anfragen und Mitteilungen
  • B.Nichtöffentliche Sitzung
  • 8.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
  • 9.Anfragen und Mitteilungen

Vorlagen

  • Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Steinhagen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Schöffen- und Landgericht Bielefeld für die Amtsperiode 2024/2028
  • Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Wochenmarkt der Gemeinde Steinhagen vom 24.09.2015