Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 2.Beratung über den Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Steinhagen
  VL-696-2020/2025Beschlussvorlage (OBVO Fassung Ausschuss am 20.02.2024)Beschlussvorlage (OBVO Zustimmung Bezirksregierung)Beschlussvorlage (OBVO Bekanntmachung Auslegung)
• 3.Bericht über das Anruf-Sammel-Taxi (AST) 2023
  VL-697-2020/2025
• 4.Sachstandsbericht zum Ausbau des Sirenennetzes in der Gemeinde Steinhagen
  VL-700-2020/2025
• 5.Sachstandsbericht zum Ausbau der Löschwasserversorgung in der Gemeinde Steinhagen
  VL-701-2020/2025
• 6.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Zusammenarbeit im Rahmen des Einsatzkonzeptes Sondereinheit Krad-ATV innerhalb der Gefahrenabwehr des Kreises Gütersloh
  VL-704-2020/2025Beschlussvorlage (2023.10.30._Vereinbarung Einsatzkonzept_Sondereinheit Krad-ATV)Beschlussvorlage (2023.10.30._Konzept zum Förderantrag Sondereinheit)
• 7.Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ) im Bereich Upheider Weg/ Brilskamp/ Auf dem Kampe
  VL-702-2020/2025
• 8.Antrag der CDU Fraktion zur Prüfung der Umsetzbarkeit eines Geradeausfahrgebotes vom Parkplatz am Schulzentrum in Richtung Mozartstraße als Interimslösung
  VL-699-2020/2025Beschlussvorlage (Antrag CDU Fraktion Geradeausfahrgebot)
• 9.Sachstandsbericht zu dauerhaft eingerichteten Haltepunkten im ÖPNV vor der Mensa und vor dem Hallenbad zur Entzerrung der Einstiegssituation am Laukshof
  VL-703-2020/2025
• 10.Bericht über die Entwicklung der Hundehaltung in Steinhagen 2023
  VL-692-2020/2025
• 11.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 12.Bericht der Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
• 13.Anfragen und Mitteilungen