Rat (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• A.Öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 18 der Geschäftsordnung
• 2.Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Rat der Gemeinde Steinhagen am 13.09.2020 und der Wahl der Bürgermeisterin der Gemeinde Steinhagen am 27.09.2020
  VL-13-2020/2025
• 3.Errichtung eines (multifunktionalen) Jugendparks - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_06.11._Errichtung eines multifunktionalen Jugendparks)
• 4.Sicherung der kinderärztlichen Versorgung in Steinhagen - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_06.11._Sicherung der kinderärztlichen Versorgung in Steinhagen)
• 5.Einladung eines Experten für ökologisches, nachhaltiges Bauen in den Bauausschuss - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_06.11._Einladung eines Experten für ökologisches, nachhaltiges Bauen in den Bauausschuss)
• 6.Vor-Ort-Begehungen als Standard für Bauplanungen - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_06.11._Vor-Ort-Begehung als Standard für Bauplanungen)
• 7.Neuauflage des integrierten Klimaschutzkonzeptes - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_06.11._Neuauflage des integrierten Klimaschutzkonzeptes)
• 8.Antrag auf Prüfung zum Bau eines Fußweges zwischen Waldbadstraße und Bahnübergang an der Bielefelder Straße - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.11.2020 -
  Infotext (CDU_09.11._Bau eines Fußweges zwischen Waldbadstraße und Bahnübergang an der Bielefelder Str.)
• 9.Klärung der Bedingungen für das Streamen von Ausschuss- und Ratssitzungen per Video - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_09.11._Klärung der Bedingungen für das Streamen von Ausschuss- und Ratssitzungen per Video)
• 10.Externe Ermittlung der jährlichen CO2-Werte für die Fortschreibung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 10.11.2020 -
  Beschlusstext (CDU_10.11._Externe Ermittlung der jährlichen CO2.Werte für die Fortschreibung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes)
• 11.22. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Kanalisation
  VL-12-2020/2025Beschlussvorlage (Anlage 1_22. Änderung Gebührensatzung Bekanntmachung)Beschlussvorlage (Anlage 2_E. 60.07)
• 12.Aufstellung des Abfallhaushaltes 2021 und Beschluss über die Abfallgebühren 2021 Erhöhung der Gebühren für die Komposttonne
  VL-1-2020/2025Beschlussvorlage (Anlagen 1und 3 und 3.1.-Vorlage)Beschlussvorlage (Vorlage-Anlage 2)Beschlussvorlage (Anlage 4 - Vorlage)
• 13.Erlass einer Hebesatzsatzung über die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuern für das Haushaltsjahr 2021
  VL-16-2020/2025Beschlussvorlage (vorlage hebesatzsatzung)
• 14.Zuleitung des Entwurfs
  Infotext (Haushaltsrede 2021)Infotext (haushalt2021vortragpowerpoint (3))
• 14.1der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
  VL-14-2020/2025Mitteilungsvorlage (Haushaltsplanentwurf 2021)Mitteilungsvorlage (Anlagen zum Haushaltsplanentwurf)Mitteilungsvorlage (Negativliste Haushaltsplanentwurf 2021)Mitteilungsvorlage (Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2021)
• 14.2des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021 des Abwasserbetriebes
  Beschlusstext (2021_wirtschaftsplan_final)
• 15.Anfragen und Mitteilungen
• B.Nichtöffentliche Sitzung
• 16.Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 55 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
• 17.Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
• 18.Anfragen und Mitteilungen